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Hauswirtschaftliche Familien- und Seniorenbetreuung Manuela Müller Staatlich geprüfte Hauswirtschafterin
Vertrag
Zwischen Herrn/Frau.............................................................................................................. Wohnhaft.................................................................................................................................... Und der Hauswirtschaftlichen Familien- und Seniorenbetreuung Manuela Müller. § 1 Auftragserteilung Der Auftraggeber erteilt der Hauswirtschaftlichen Familien- und Seniorenbetreuung Manuela Müller den Auftrag zur Durchführung ganzheitlicher Familienbetreuung (Senioren-, Kinderbetreuung, Haushaltshilfe). Der Auftrag wird........ Stunden arbeitstäglich/kalendertäglich bzw. ............ Stunden wöchentlich, im Zeitraum vom ............. bis............ durchgeführt. Aufträge können zeitlich befristet oder als Dauerauftrag erteilt werden. Art und Umfang der Leistungen sowie jeweiligen Preise können anhand unseres, aus der Anlage ersichtlichen, Leistungskataloges/Preisliste gewählt werden. Sonderleistungen, außerhalb des Leistungskataloges bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. $ 2 Leistungen/Leistungserbringung Es wird die Erbringung von folgenden Leistungen vertraglich vereinbart: .............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. Die zuvor vertraglich vereinbarten Leistungen werden fachlich qualifiziertes und geeignetes Personal erbracht. Die Auftragsnehmerin bemüht sich, diesbezüglich eine großmögliche Kontinuität zu gewährleisten, damit der Auftraggeber möglichst immer von der gleichen Person betreut wird. Die einzelnen Leistungen werden nach der Art und zeitlichen Umfang durch Stundennachweis nachgewiesen. Diese sind vom Auftraggeber gegenzeichnen. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Mitarbeiter der Auftragnehmerin zur Erfüllung der ihr obliegenden Verpflichtungen aus diesem Vertrag die Wohnung des Auftragsgebers betreten dürfen. § 3 Kosten Die Kosten für die hauswirtschaftliche Familien und Seniorenbetreuung orientieren sich an den Kostensätzen der Sozialversicherungsträger und das Sozialamtes. Schuldner der jeweiligen Vergütung ist grundsätzlich der Auftraggeber. Bei Leistungen, die direkt mit der Sozialversicherungsträger oder dem Sozialamt abgerechnet werden können, kann zwischen den Vertragsparteien vereinbart werden, dass diese Abrechnung im Falle einer Kostenzusage direkt zwischen der Auftragnehmerin und dem Sozialversicherungsträger/dem Sozialamt erfolgt. Entsprechende Antragstellungen sind nicht Bestandteil der vertraglichen Verpflichtungen der Auftragnehmerin. Für kurzfristige Aufträge wird zum Ende des Kalendermonats bzw. nach Auftragsende eine Rechnung gestellt. Für Daueraufträge wird eine regelmäßige Abschlagszahlung vereinbart. Zum jeweiligen Monatsende erfolgt eine Abrechnung. Abrechnungsgrundlage sind die Stundennachweise, die Fahrkostennachweise und die Preisliste. Nachweise sind vom Auftraggeber bei jedem Einsatz gegenzuzeichnen. Der Rechnungsbetrag wird ohne Abzug vierzehn Tage nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Es ist auf folgendes Konto zu überweisen. Bankverbindung: Sparda Bank Hannover eG Kontonummer: 1993437 Bankleitzahl: 25090500 § 4 Haftung Bei Sachschäden haftet die Auftragnehmerin nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei Personenschäden gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, welche auf eine mangelhafte und/oder fehlende Mitwirkung des Auftragsgebers zurückzuführen sind, übernimmt die Auftragnehmerin keine Haftung. § 5 Datenschutz Die Auftragnehmerin und ihre Mitarbeiter verpflichten sich, alle ihnen bekannt gewordenen persönlichen, medizinischen und wirtschaftlichen Umstände des Auftragsgebers gegenüber Unbefugten geheim zu halten. Hiermit erklärt sich der Auftraggeber einverstanden. § 6 Beginn/Beendigung des Vertrages Der Vertrag beginnt am ................... und läuft auf unbestimmte Zeit oder im den Fall, dass es sich nicht um einen Dauerauftrag handeln sollte, für folgenden Zeitraum.................................................................. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, so endet er durch Kündigung oder Tod des Auftraggebers. Die Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende ordentlich kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Das Recht zur Kündigung ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Innerhalb von zwei Wochen nach dem ersten Betreuungseinsatz kann der Auftraggeber den zur Auftragnehmerin bestehenden Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Wird die vorliegende Vertragsurkunde erst nach dem ersten Betreuungseinsatz ausgehändigt, so beginnt die Frist erst mit der Aushändigung der Vertragsurkunde §7 Schlussbestimmungen Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden habe keine Gültigkeit. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien vereinbaren, die entfallene Bestimmung durch eine andere, wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem Gehalt der entfallenen Bestimmung weit möglichst nahe kommt. Von diesem Vertrag erhält sowohl die Auftragnehmerin als auch der Auftraggeber jeweils eine von beiden Seiten unterzeichneten Ausfertigung nebst Anlagen. ................................................ ................................................... Ort, Datum (Auftragnehmerin) ................................................... (Auftraggeber)
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